Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung und die Inanspruchnahme des Internetauftritts der Fa. Sound GmbH, Idee, vertreten durch Herrn Tobias Hennicken, Welschendriesch 25, 52511 Geilenkirchen (im folgenden "Internetauftritt" genannt) durch seine Kunden. Es werden nur volljährige Kunden zum Internetauftritt zugelassen. Durch Aufrufen der Homepage werden die folgenden AGB vereinbart. Ist der Kunde nicht einverstanden, so ist die Seite sofort wieder zu verlassen.
1.1. Allgemeines
Der Internetauftritt enthält ein System, welches es dem Kunden ermöglicht zum Abruf zur Verfügung gestellte Musiktitel kostenpflichtig zu streamen oder herunter zu laden, also beim Kunden zu vervielfältigen. Auf der Domain www.sound-idee.de kann der Kunde auf nach Musik-Inhalten suchen sowie in Genres und Soundfiles navigieren. Es werden Musiken für Imagefilme, Internetseiten, Telefon-Warteschleifen und auch Corporate Sounds und Audio-Logos angeboten.
1.2. Systemvoraussetzungen
Die Software des Internetauftritt läuft auf diversen Betriebssystemen (Windows, Apple Mac OS, xxx). Erworbene Musiktitel sind auf gängigen Endgeräten für digitale Musik abspielbar. Für die Kompatibilität übernimmt der Internetauftritt keine Gewähr. Die Musiktitel werden vom Internetauftritt im mp3 Format mit einer Soundqualität von 320 kilobit zum Abruf zur Verfügung gestellt. Der Kunde sollte möglichst über eine DSL-Leitung, Browser und ein Paypal Konto verfügen. Folgende Browser werden unterstützt: Opera, Chrome, Firefox, Safari, Explorer......
1.3. Erworbene Rechte
Die durch den Kauf erworbenen Rechte des Kunden beschränken sich auf das einfache, nicht übertragbare Recht, erworbene Musiktitel zum vereinbarten bzw. jeweils angegebenen kommerziellen oder nicht kommerziellen Gebrauch zu nutzen. In der Regel beinhalten die Nutzungsrechte das Recht, erworbene Titel auf verschiedene Speichergeräte zu kopieren, auf Datenträger zu brennen und diese ausschließlich privat oder zum vereinbarten Zweck abzuspielen. Das Einspeichern erworbenen Daten in Datennetze durch den Kunden ist in keinem Fall gestattet. Der Kunde darf die Titel also nicht im Internet zum Download zur Verfügung stellen oder sonst vertreiben. Der Kunde hat bei der Nutzung der erworbenen Dateien die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Marken- und Urhebergesetzes zu beachten. Die durch den Kauf vom Kunden erworbenen Nutzungsrechte an dem Titel können eingeschränkt sein, z. B. auf Abspeichern und Abspielen ohne das Recht weitere Kopien zu brennen, oder eine bestimmt Anzahl von Vervielfältigungsstücken, Abspielvorgängen etc. zu brennen. In der Regel sind die Musik-Titel aber nach Download zur privaten Nutzung freigegeben. Der Einsatz von DRM-(Digital-Rights-Managment) –Maßnahmen oder sog. Wasserzeichen bleibt vorbehalten. Sound-Idee wird den Kunden hierüber entsprechend informieren. Die Titel können 60 Sekunden lang kostenlos vorgehört werden (nur Streaming, kein Download).
2.1. Anmeldung und Bezahlung
Vertragspartner des Kunden beim Kauf des Musiktitels, der durch den Internetauftritt zugänglich gemacht wird, ist der Internetauftritt. Die Kunden können die Bezahlung von herunter geladener Musik Dateien mit Hilfe der angebotenen Zahlungsmethoden abwickeln. Voraussetzung einer erfolgreichen Kaufabwicklung ist die korrekte Eingabe der vom Kunden abgefragten Daten. Für die Dienstleistungen der Anbieter von Bezahlsystemen gelten die AGB der jeweiligen Anbieter, die auf den Homepages der Anbieter abgerufen werden. Zur Zeit ist dieser Anbieter die Fa. PayPal (www.paypal.com). Die Kunden haben sich durch Eingabe von Name, Adresse und E-Mailadresse anzumelden. Die eingetragene E-Mailadresse ist gleichzeitig Benutzername des Kunden. Dem Kunden wird unverzüglich nach seiner Erstanmeldung sein Passwort an die angegebene E-Mailadresse gesandt. Der Kunde hat das Passwort vor dem Zugriff Dritter sicher und geschützt aufzubewahren. Durch Eingabe des Benutzernamens (Login Name) und des Passwortes meldet sich der Kunde über das Internet an und wird online mit dem Internetauftritt verbunden.
2.2. Kauf von Musiktiteln
Die vom Kunden zum Kauf ausgewählten Titel werden in den Warenkorb gelegt. Zum Kauf wird danach der „Kauf/Buy“ OK Button gedrückt. Hierdurch wird ein Angebot zum Kauf durch den Kunden abgegeben. Erscheint das Kaufformular, so hat der Kunde die betreffenden Daten und die Zahlungsmethode einzugeben. Die Daten werden dann vom Internetauftritt bzw. dem Zahlungssystem-Dienstleister überprüft. Der Kaufvertrag kommt durch Übertragung des Titels durch den Internetauftritt nach Abschluss des Zahlungsvorganges zustande. Es wird eine Kennnummer für Rückfragen für jeden Downloadvorgang vergeben. Der Kaufpreis der Nutzungsrechte ist in Euro oder angegeben. Ein Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht, da Dateien nicht zur Rückgabe geeignet sind. Im Falle eines fehlerhaften Downloadvorgangs der Datei hat der Kunde die Möglichkeit, den oder die Titel erneut zu erhalten. Schwierigkeiten beim Kauf können Kunden dem Internetauftritt per E-Mail an die im Impressum genannte Adresse unter den aufgeführten Kontaktmöglichkeiten mitteilen. Unverzüglich nach Vertragsschluss wird dem Kunden eine Bestätigungsmail an die als Benutzererkennung verwendete E-Mail Adresse gesandt und der erworbene Track wird zum Download im mp3 Format freigegeben.
3. Weitere Pflichten des Kunden
Der Kunde hat sein Passwort sicher und vor dem Zugriff Dritter geschützt zu verwahren. Vermutet der Kunde, dass unberechtigte Dritte von seinem Passwort Kenntnis erlangt haben, so ist das Passwort unverzüglich zu ändern und der Internetauftritt zu informieren. Der Kunde verpflichtet sich, keine von mehreren Nutzern verwendete E-Mail Adresse als Benutzernamen zu verwenden. Der Kunde hat seine Daten regelmäßig (mindestens wöchentlich) zu sichern. Der Kunde ist verantwortlich seine persönlichen Zugangsdaten vor allem sein Passwort sicher vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren und haftet für jede mit seinen Zugangsdaten vorgenommenen Handlungen. Insbesondere hat er die vereinbarten Vergütungen zu erbringen. Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei einer Verletzung von Vertragspflichten und Obliegenheiten sowie Zahlungsverzug des Kunden behält sich der Internetauftritt vor, den Account des Kunden zu sperren und keine Neuanmeldung des Kunden zuzulassen. Bei begründeten Ansprüchen Dritter ist der Kunde verpflichtet, den Internetauftritt freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
4. Haftung des Internetauftritt
Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Internetauftritt für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. Soweit die zurechenbare Pflichtverletzung des Internetauftritt auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Haftung des Internetauftritt auf den typischen, vergleichbaren Schaden begrenzt, der in vergleichbaren Fällen auftritt. Der Internetauftritt haftet nur für Datenverlust, den er zu vertreten hat. Für Datenverlust, den der Internetauftritt zu vertreten hat (dies wird selten der Fall sein), oder Mangelfolgeschaden haftet der Internetauftritt nur für Schäden die auf bis zur letzten Datensicherung des Kunden verloren gegangene Daten zurückzuführen sind, bzw. bis zum vorhergehenden Zeitpunkt, an dem die Datensicherung durchzuführen gewesen wäre. Die Haftung für alle Schäden, insbesondere Datenverluste und Hardwarestörungen beim Kunden, die durch Inkompatibilität der vom Kunden benutzten Hard- und Software mit den Systemen des Internetauftritt verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorher bestehende Konfigurationsmängel oder alte, unbrauchbare, nicht vollständig entfernte Treiber, Daten oder Datenfragmente verursacht werden, ist ausgeschlossen.
5. Datenschutz
Die Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zum Zwecke der Bereitstellung des Dienstes und der Nutzung erhoben, verarbeitet und genutzt und die zur Vertragsabwicklung notwendigen Daten gespeichert. Für darüber hinausgehende Daten wird jeweils eine separate Einwilligung eingeholt.
6. Sonstiges
Es gilt deutsches Recht. Gesetzlicher Gerichtsstand ist soweit zulässig der vertragliche Erfüllungsort Geilenkirchen. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Geilenkirchen, den 20.01.10